Der Vorstand des AGV Rheintals empfiehlt am 7. März ein Ja zum Freihandelsabkommen mit Indonesien, das den Schweizer Unternehmen nicht nur einen erleichterten Zugang zu einem der zukunftsträchtigsten Märkte ermöglicht, sondern auch verbindliche Nachhaltigkeitsregeln aufstellt. Auch das E-ID-Gesetz empfiehlt der AGV-Vorstand zur Annahme.

Wettbewerbsvorteil und Zugang zu zukunftsträchtigem Markt
Die Schweiz ist als kleine, rohstoffarme Volkswirtschaft auf einen freien Aussenhandel angewiesen. Gerade in Zeiten von Protektionismus und einer blockierten Welthandelsorganisation (WTO) gewinnen bilaterale Freihandelsabkommen für die Schweiz an Bedeutung. Erfreulicherweise hat der Bundesrat deshalb gemeinsam mit den weiteren EFTA-Staaten ein umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien ausgehandelt. Dieses soll den Schweizer Unternehmen einen erleichterten Zugang zu einem der zukunftsträchtigsten Märkte weltweit ermöglichen und das nachweislich grosse, ungenutzte Aussenhandelspotenzial mit dem südostasiatischen Inselstaat besser erschliessen. Das Abkommen verschafft unserer Exportindustrie einen wertvollen Wettbewerbsvorteil gegenüber der Konkurrenz aus der EU, die noch nicht über ein solches Abkommen verfügt.

Nachhaltigkeit rückt ins Zentrum des Freihandels
Das Abkommen ist weit mehr als ein reines Freihandelsabkommen.
Es berücksichtigt nebst der Aufhebung von Zöllen und technischen Handelshemmnissen auch Fragen zur Streitschlichtung, zum geistigen Eigentum oder zum kooperativen Kapazitätsaufbau im Bereich der nachhaltigen Entwicklung. Besonders hervorzuheben ist die Verknüpfung von Zollkonzessionen mit Nachhaltigkeitsbedingungen entsprechend dem PPM-Ansatz (Process and Production Method), wonach nachhaltig produzierte Produkte tariflich bevorzugt behandelt werden. Die Anwendung dieses innovativen Ansatzes ist ein Novum für die Schweiz und birgt grosses Potenzial über das Abkommen mit Indonesien hinaus.

E-ID vereinfacht digitalen Geschäftsverkehr und schafft Sicherheit
Zahlreiche Staaten kennen bereits seit Jahren eine elektronische Identität.
Die Schweiz hinkt hier hinterher. Mit dem Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste wird die gesetzliche Grundlage für eine E-ID geschaffen. Eine solche ist wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft des Wirtschaftsstandorts Schweiz. Sie bildet die Basis für verschiedene digitale Innovationen, Prozessoptimierungen und schafft notwendige Rechtssicherheit für Geschäftsabschlüsse im digitalen Raum.
Auch hat die E-ID das Potenzial, administrative Abläufe an der Schnittstelle zur Verwaltung massgeblich zu vereinfachen.
(Quelltext: IHK St. Gallen-Appenzell)